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N E W S - A R C H I V   2 0 0 4

22. Dezember 2004
A 17: Weiteres Teilstück freigeben
Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) hat bei Dresden einen weiteren Abschnitt der Autobahn 17 Dresden - Prag seiner Bestimmung übergeben.
"Damit rücken auch die wirtschaftlichen Zentren in Sachsen und Tschechien näher zusammen", sagte Milbradt. Mit dem 8,8 Kilometer langen Teilstück von Dresden-Gorbitz bis Dresden-Südvorstadt ist die Autobahn auf deutscher Seite zu rund einem Drittel der insgesamt knapp 45 Kilometer bis zur Grenze befahrbar.
Der Abschnitt gilt vor allem wegen der zwischen zwei Tunneln erbauten Weißeritztalbrücke als schwierigster und teuerster Teil der A 17. Die Baukosten beliefen sich auf 287 Millionen Euro. Für die gesamte Trasse bis zur Grenze werden sie mit 646,2 Millionen Euro beziffert. Nach Fertigstellung der gesamten Autobahn soll bei freier Fahrt die tschechische Hauptstadt von Dresden aus in einer reichlichen Stunde erreichbar sein.
Die 142 Kilometer lange Trasse, die auf tschechischer Seite D 8 heißt, schließt eine Lücke auf der Europastraße E 55. Diese reicht von Nordeuropa über Berlin kommend über Dresden nach Prag und weiter über Budapest bis nach Istanbul.
Dezember 2004
Entwarnung für Autofahrer
Vorsicht, neues Radargerät auf deutschen Straßen! Das behauptet der unbekannte Autor einer eMail, die samt Bildern seit einiger Zeit durch diverse eMail-Posteingänge geistert. Bei näherer Betrachtung fällt auf, daß der Meßwagen ein schweizer Kennzeichen hat. Und tatsächlich: Es handelt sich bei dem kleinen Poller, genannt "LoTraffic", um ein neues Gerät, das in der Schweiz zu Verkehrsmessungen, aber auch zur Überwachung von Tempolimits eingesetzt wird. Die Physikalisch Technische Bundesanstalt gibt Entwarnung für Deutschland, das Meßgerät ist für den Einsatz hier zu Lande nicht zugelassen. (Quelle: ADAC)
November 2004 Zahl der Verkehrstoten so niedrig wie noch nie
3.766 Menschen kamen von Januar bis August auf deutschen Straßen ums Leben. Das waren 642 oder 15 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres und so wenig wie noch nie seit Zählung 1953. Die aufgenommenen Unfälle sanken um 0,8 Prozent auf 1,45 Millionen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Es gab 286.500 Verletzte (minus 7 Prozent). Als Ursache für den Rückgang vermuten die Statistiker die hohen Benzinpreise.
25. Oktober 2004
bei Klick wirds groß
Immerhin: Auf drei Kilometern rollt es
Der zweite Abschnitt der Autobahn 17 zwischen Bannewitz und Dresden-Prohlis ist befahrbar
Das war doch mal ein Tag so richtig nach dem Geschmack der Politiker. Viele Menschen. Vorzeigbare Erfolge. Und gleich zwei Bänder, die man öffentlichkeitswirksam durchschneiden konnte: Es wurden der 3,6 Kilometer lange Pirnaer A 17-Zubringer und das drei Kilometer lange Teilstück der Autobahn zwischen Dresden-Südvorstadt und Prohlis freigegeben.
Hunderte Gäste waren aus diesem Anlass herbeigeströmt. Wohl auch, weil man sehr lange auf diese Eröffnung warten mußte. Das erste Teilstück zwischen der A 4 und Dresden-Gorbitz ist schon seit Oktober 2001 in Betrieb. Seit immerhin drei Jahren später rollt nun der Verkehr auf dem zweiten Abschnitt, der eigentlich der dritte ist. Denn zwischen Gorbitz und der Südvorstadt klafft eine Lücke - in den Tunneln Coschütz und Dölzschen wird noch Sicherheitstechnik installiert. Die Lücke soll "noch vor Weihnachten geschlossen werden", versprach Bernd Rohde vom Sächsischen Wirtschaftsministerium. Als offizieller Termin ist der 23. Dezember im Gespräch.
Im Blick haben die Offiziellen schon die nächsten Höhepunkte. Mitte 2005 soll der Verkehr bis Pirna rollen. Auch über die Lockwitztalbrück, an der nach der Insolvenz einer Baufirma jetzt wieder mit Hochdruck gearbeitet wird. Eine Brückenhälfte soll bis zum nächsten Sommer auf alle Fälle befahrbar sein, beide dann Ende 2005.
Parallel zum Bau am Abschnitt bis Pirna wird bereits jetzt schon am letzten bis zur tschechischen Grenze gearbeitet. Die dafür nötigen Straßenbauaufträge wurden vergeben. Wenn es gegen diesen Entscheid keine Konkurrentenklage gibt - wie jetzt in Tschechien passiert -, dann könnten die Arbeiten an der 19 Kilometer langen Strecke bis zur Grenze demnächst beginnen. Ende 2006, davon zeigte sich Rohde absolut überzeugt, wird man dort angelangt sein.
30. Juli 2004

Wiedeking für seine Haltung zu öffentlichen Förderungen geehrt.
Auszeichnung
Steuerzahlerpreis für Porsche-Chef Wiedeking

Der Vorstandsvorsitzende der Porsche AG, Wendelin Wiedeking, hat am Donnerstagabend den Sächsischen Steuerzahlerpreis erhalten. Damit ehrt der Steuerzahlerbund Menschen, die sich für eine liberale Wirtschafts- und Finanzpolitik einsetzen. Wiedeking hat sich in der Vergangenheit mehrfach öffentlich gegen Subventionen ausgesprochen. Porsche selbst verzichtete auf 50 Millionen Euro öffentliche Gelder bei der Ansiedlung des Werkes in Leipzig und investierte 162 Millionen Euro. Dort werden seit zwei Jahren der Geländewagen Cayenne und der Carrera GT gebaut.
In seiner Dankesrede in Dresden sagte Wiedeking, dass sich ein profitabler Automobilhersteller die Produktion seiner exklusiven Fahrzeuge nicht vom Steuerzahler mitfinanzieren lassen dürfe. Subventionen an Unternehmen mit ohnehin glänzenden Bilanzen seien außerdem nicht im Sinne der Marktwirtschaft. Unter den daraus entstehenden Wettbewerbsverzerrungen litten vor allem kleinere und mittlere Betriebe, so der Porsche-Chef. Das Stuttgarter Unternehmen gilt als einer der profitabelsten Autohersteller der Welt.

29. Juli 2004

Erneut verurteilt: Rolf F.
Karlsruhe
Milderes Urteil im "Autobahnraser"-Prozess

Das Landgericht Karlsruhe hat den Angeklagten im so genannten Autobahnraser-Prozess zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Damit wurde das Urteil des Amtsgerichts Karlsruhe gemildert. Trotzdem will die Verteidigung in Revision gehen.

Der 35-jährige ehemalige Testfahrer von DaimlerChrysler hat auch nach Meinung der Richter im Berufungsverfahren im Juli vergangenen Jahres auf der A 5 bei Bruchsal durch zu schnelles und dichtes Fahren einen Unfall verursacht, bei dem eine junge Frau und ihre Tochter starben. Der Versuchsingenieur war mit seinem fast 500 PS starken Mercedes so dicht auf den Kleinwagen der 21-jährigen Frau aufgefahren, dass sie das Steuer verriss und gegen einen Baum prallte. Die Frau und ihre zweijährige Tochter waren sofort tot. Das Amtsgericht Karlsruhe hatte den Testfahrer in erster Instanz im Februar zu eineinhalb Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt.

"Die Kammer hat keinen Zweifel an der Schuld des Angeklagten", sagte der Vorsitzende Richter Harald Kiwull. Er wies zugleich die Kritik des Verteidigers an der Ermittlungsarbeit der Polizei zurück: Die Rasterfahndung der Polizei sei "akribisch und äußerst zuverlässig" gewesen. Zu Gunsten des Angeklagten wertete das Gericht in seiner Urteilsbegründung, dass der 35-Jährige seine Stelle verloren habe und durch das öffentliche Interesse an dem Fall stark belastet sei. "Er wird für längere Zeit gebrandmarkt sein. Ein normales Leben wird ihm lange nicht möglich sein", sagte Kiwull.

Verteidiger will in Revision gehen
Der Angeklagte hatte in dem Indizienprozess stets jede Schuld an dem Unfall von sich gewiesen. Sein Anwalt hatte Berechnungen angezweifelt, wonach der Angeklagte in 35 bis 40 Minuten die 83 Kilometer bis zum Unfallort habe zurücklegen können. "F. konnte zur fraglichen Zeit an der Unfallstelle sein", befand dagegen das Gericht. Er sei mit einer Geschwindigkeit von mindestens 220 Kilometern pro Stunde auf den Kleinwagen aufgefahren und habe nur einen Abstand von zehn bis 20 Metern gehalten. Eine Mitschuld der Frau sahen die Richter nicht.

Mit Nachdruck trat der Vorsitzende Richter dem in der Öffentlichkeit gezeichneten Bild vom rücksichtslosen Raser entgegen - ein Boulevardblatt hatte den Angeklagten unter anderem als "Vollgaskiller" beschimpft. Er habe nur einen Eintrag im Verkehrszentralregister, und die Angaben von Kollegen über seinen angeblich aggressiven Fahrstil seien wenig glaubwürdig. Kurz nach dem Urteil kündigte der Verteidiger an, gegen die Verurteilung Revision einzulegen. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, sie prüfe noch eine mögliche Revision vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe. Verurteilt wurde Rolf F. heute wegen fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung und fahrlässiger Tötung in zwei Fällen. Der 35-Jährige muss 12.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen und zudem für ein Jahr seinen Führerschein abgeben.

Auf das Urteil des Landgerichts reagierte Rolf F. gefasst. Die Angehörigen der beiden Opfer waren dagegen schockiert. Die Mutter der getöteten Frau brach in Tränen aus. Da in den vergangenen sieben Verhandlungstagen sowohl belastendes als auch entlastendes Beweismaterial aufgetaucht war, galt es als völlig offen, ob der Angeklagte erneut schuldig gesprochen wird. Die Staatsanwaltschaft hatte in ihrem Plädoyer gefordert, bei der bereits verhängten Strafe von eineinhalb Jahren Haft ohne Bewährung zu bleiben. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert.

10. Januar 2004

Ein "Starkasten" der eher harmlosen Art. Neue Geräte arbeiten heimlich und mit Videokamera.
Die Polizei zielt aufs Nummernschild
Thüringen und Bayern haben Kennzeichenlesegeräte getestet, die Verkehrssünder und Kriminelle erfassen sollen
Sie gehören zu den hinterhältigsten Tempofallen Deutschlands: Die fest installierten Blitzgeräte im Thüringer Rennsteigtunnel fotografieren Verkehrssünder ohne verräterischen Blitz. Ob es ihn erwischt hat, merkt der Autofahrer erst, wenn ihm ein Knöllchen ins Haus flattert.
Noch heimlicher arbeitete ein Überwachungssystem, das die Thüringer Polizei verübergehend im längsten Straßentunnel der Republik hatte installieren lassen. Mit den Geräten konnten die Kennzeichen der Autos erfasst werden. Eine Software verglich die Aufnahmen mit Daten im Computer. Wurde das Nummernschild eines gesuchten Autos aufgenommen, sollte das System Alarm auslösen. In Bayern wurden im vergangenen Jahr Kennzeichenlesegeräte fünf verschiedener Hersteller getestet. Mit zwei Geräten hat die Polizei an den Grenzübergängen Waidhaus und Schirnding über mehrere Monate hinweg die Nummernschilder aller aus Richtung Tschechien einfahrender Fahrzeuge abgelesen und mit den Fahndungslisten verglichen. Die restlichen drei Apparate waren mit einem stationären Blitzgerät an einer oberbayerischen Autobahn und zwei mobilen Radarfallen in Oberfranken gekoppelt. Erfasst und überprüft wurden dabei die Kennzeichen aller Temposünder. Mit großem Erfolg, wie Bayerns Innenminister Günter Beckstein (CSU) Ende Dezember befand: Während des Testbetriebs seien an den Grenzübergängen mehrere zur Fahndung ausgeschriebene Autos identifiziert worden.
Thüringens Innenminister Andreas Trautvetter (CDU) berief sich ebenfalls auf Kriminalitätsbekämpfung. Das Lesegerät im Rennsteigtunnel stieß jedoch auf massiven Protest der Oppositionsparteien SPD und PDS und sorgte für einen handfesten Skandal, weil das Innenministerium nur scheibchenweise mit der Wahrheit herausrückte. Zunächst hatte Trautvetter erklärt, das System sei noch nicht installiert. Dann kam ans Licht, dass es sogat einen Testlauf gegeben hatte. Man habe dabei jedoch nichts aufgezeichnet, ruderte der Minister zurück. Kurz vor Weihnachten dann das Generalgeständnis: Am 8. September waren im Rennsteigtunnel die Nummernschilder von 658 Privatfahrzeugen gespeichert worden. Offiziell wird dafür eine "Fehlfunktion" verantwortlich gemacht. Wer's glaubt, wird nie wieder geblitzt.
Januar 2004 Training gegen den Übermut
Junge Fahrer sind im Straßenverkehr Risikogruppe Nummer 1. Mit einem Modellversuch will Sachsen Führerscheinneulinge zu mehr Verantwortung erziehen.
Jeder vierte verunglückte Verkehrsteilnehmer und jeder vierte Verkehrstote in Sachsen gehört zur Altersgruppe der 18 bis 24jährigen - in der Gesamtbevölkerung gehört aber nur jeder elfte zu dieser Gruppe. Die Statistiken beweisen, daß vor allem Führerscheinneulinge überproportional an Unfällen beteiligt sind. Auch wenn die Unfallzahlen junger Fahrer langsam sinken, lesen sich die Zahlen erschreckend: Von 1995 bis 2002 starben 1.031 junge Fahrer auf Sachsens Straßen. 51.080 wurden verletzt, 15.629 davon schwer.
Fast jeder dritte Unfall junger Fahrer ist auf überhöhte Geschwindigkeit zurückzuführen. Unabhängig von der Altersgruppe der Fahrer ist es aber nur jeder fünfte. Imponiergehabe und Überschätzung des eigenen Könnens der jungen Fahrer dürften Ursachen dieser Besonderheit sein. Experten sprechen von einer größeren Risikoakzeptanz. Auffällig ist dabei die besondere Rolle junger Männer: Sie sind zu drei Vierteln an den durch junge Fahrer verursachten Unfällen mit Personenschäden beteiligt.
Der Freistaat will deshalb jungen Fahrern mehr Sicherheit in der ersten Zeit hinterm Steuer geben. Ab sofort haben junge Fahrer die Möglichkeit, ihre Probezeit um ein Jahr zu verkürzen - also nur ein statt zwei Jahre regulärer Probezeit. Fahrer, denen die Probezeit wegen eines schweren Verkehrsverstoßes auf vier Jahre verlängert worden ist, sparen ebenfalls ein Jahr.

Seminare und praktische Übungen für den Alltag
Sachsen nimmt damit an einem Modellversuch teil, dem sich außer Niedersachsen und Schleswig-Holstein alle Bundesländer angeschlossen haben. "Wir wollen so die Zahl der Unfälle bei 18 bis 24jährigen weiter senken", begründet dies Anette Binninger vom sächsischen Wirtschaftsministerium.
Das neue Angebot können alle Fahranfänger nutzen, die mindestens sechs Monate im Besitz der Fahrerlaubnis für Autos sind. Voraussetzung für die Verkürzung der Probezeit ist die Teilnahme an drei Gruppenseminaren, einer Übungsfahrt und einem praktischen Sicherheitstraining. Dieser Kurs wird von speziell geschulten Fahrlehrern angeboten und kostet ungefähr 260 Euro. Informationen gibt es bei Führerscheinbehörden und dem Fahrlehrerverband.
www.fahrlehrerverband-sachsen.de

9. Januar 2004 Pech - Unfallserie im Parkhaus
Fahrerin prallt gegen Autos und stürzt in die Tiefe

Bei einer Unfallserie in einem Parkhaus in Kirchen an der Sieg hat eine 45jährige Frau einen Sachschaden von mehr als 100.000 Euro verursacht. Die Fahrerin mußte zudem mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Wie das Polizeipräsidium Koblenz berichtete, war die Frau beim Versuch rückwärts auszuparken mit hohem Tempo gegen einen Nissan Almara geprallt. Dabei sei an dem erst 14 Tage alten Nissan Totalschaden entstanden. Wie der Polizeisprecher berichtete, raste die Frau anschließend zurück in ihre Parklücke und durchbrach dabei eine Begrenzungsmauer mit Metallgitter.
Daraufhin stürzte ihr Audi quattro etwa sechs Meter in die Tiefe und schlug dort zunächst auf einem Renault auf. Anschließend kippte der Audi um und prallte gegen einen Citroën. Auf dem Dach liegend kam der Wagen der Fahrerin schließlich zum Stillstand. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft wurde der Führerschein der Frau sichergestellt und eine Blutprobe angeordnet.
Januar 2004
Marken verschwinden
Auf dem deutschen Tankstellenmarkt verändert sich im neuen Jahr einiges. Zwei Marken verabschieden sich: DEA und BP. Mehr als 900 DEA-Tankstellen werden nach der Übernahme auf Shell umgeflaggt. Und obwohl BP Aral geschluckt hat, bleibt die blaue Marke bestehen, weil Aral mit rund 2.300 Stationen bereits stärker im Markt vertreten war. Beide Konzerne mußten Tankstellen an Mitbewerber verkaufen - eine Fusions-Auflage des Bundeskartellamts. Gewinner sind vor allem Orlen, OMV, Total, Agip und Avia.
Januar 2004
Weniger Unfalltote
TIEFSTSTAND. Jahr für Jahr kommen auf deutschen Straßen immer noch zu viele Menschen ums Leben. Kleiner Lichtblick: Die Zahl der im Straßenverkehr tödlich Verunglückten ist 2003 nach bisher vorliegenden Zahlen mit 6.605 auf den absoluten Tiefststand im Jahr 1950 gesunken. Das sind rund 3,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Trauriger Rekord waren 21.332 Tote im Jahr 1970. Auch bei den Unfällen mit Personenschaden gab's 2003 einen Rückgang um ca. 1,6 Prozent auf 356.400.